Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
258
7
VerhandlungDrucksache:
835/2019
GZ:
T
Sitzungstermin: 17.10.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Einrichtung einer Ganztagesschule an der Rosenschule in Stuttgart-Zuffenhausen
- Baubeschluss zum Neubau einer Mensa -

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 08.10.2019, öffentlich, Nr. 55
Verwaltungsausschuss vom 16.10.2019, öffentlich, Nr. 498
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 26.09.2019, GRDrs 835/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. A) Dem Neubau der Mensa an der Rosenschule in Stuttgart-Zuffenhausen nach den Plänen des Architekturbüros

B) Den für die Einrichtung der Ganztagsschule erforderlichen Maßnahmen im Bestand (Ausstattung und EDV) mit Kosten in Höhe von 395.000 € wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand für den Neubau der Mensa inkl. Außenanlagen und Ausstattung der Mensa sowie der Maßnahmen im Bestand in Höhe von insgesamt 4.630.000 € wird wie folgt abgewickelt:
Für die Maßnahme sind finanzielle Mittel in Höhe von 4,075 Mio. € gemäß Beschluss GRDrs 152/2018 bei Projekt-Nr. 7.401184 bereitgestellt. Die nun darüber hinaus gehenden finanziellen Mittel in Höhe von 0,515 Mio. € werden zusätzlich bei Projekt-Nr. 7.401184 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt über die Pauschale zum Ausbau von Ganztagesschulen, 4. Ausbaustufe, Projekt-Nr. 7.401909.

Die benötigten finanziellen Mittel werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit auf das Projekt Nr. 7.401184 - Einrichtung Ganztagsschule an der Rosenschule - umgesetzt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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