Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 24. Februar, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Stuttgart 21
Umsetzung des Schlichterspruchs "Stiftung Rosenstein"
- Einbringung -
- abgesetzt -

1 a Vorstellung und Wahl der Leiterin/des Leiters des Garten-, Friedhofs- und Forstamts

2 Mobilitäts-Erlebniszentrum Stuttgart
hier: Aufhebung der Ausschreibung für Konzept und Betrieb
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3 Ergänzung der Finanzplanung 2009 bis 2013 um das Jahr 2014
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4 Änderungen der Ausschüsse und sonstigen Gremien
des Gemeinderats
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5 Umwandlung der städtischen Dienstwohnungen in Werkmietwohnungen
- abgesetzt -

6 Förderung des 35. Deutschen Evangelischen Kirchentags 2015 in Stuttgart vom 3. bis 7. Juni 2015
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7 Fortschreibung Schulsanierungsprogramm
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8 Vergabe des Johann Friedrich von Cotta-Literatur- und Übersetzungspreises der Landeshauptstadt Stuttgart
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9 Festsetzung von Entgelten des Stadtmuseums
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10 6-streifiger Ausbau B 10/27 Heilbronner Straße
- Bericht zum Stand der Baumaßnahme
- Ausbau der Borsigstraße und Wegfall Industriegleise
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11 Klärwerk Plieningen
Sanierung der Automatisierung
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
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11 a Anwohner-Tiefgarage Rossbollengässle in Stuttgart-West
1. Baubeschluss
2. Finanzierungsbeschluss
3. Vergabebeschluss Rohbauarbeiten
4. Vergabebeschluss Ingenieurleistungen
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12 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gemäß § 17 BauGB für das Flurstück 5760/4, Hofener Straße 128
im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt (Ca 290)
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13 Satzung über eine Veränderungssperre für das
Flurstück 6730/10 Rotenwaldstraße 132, Stuttgart-West (M 42)
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14 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Liebknecht-/Robert-Koch-Straße im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 253)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gemäß § 3 (2) BauGB
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15 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Unterländer Straße zwischen Ludwigsburger und Bietigheimer Straße im Stadtbezirk Zuffenhausen (Zu 245)
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO ohne
Anregungen i. S. v. § 3 (2) BauGB
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16 Abrechnungsbeschluss
Neubau der Zufahrt zur Tiefgarage der LBBW, Fa. Wittwer, BW-Bank und Neugestaltung der Kanzleistraße zwischen Königstraße, Kronprinzstraße und Theodor- Heuss-Straße

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