Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
365/HH
2c
Verhandlung
Drucksache:
1005/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
20.12.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Wirtschaftsplan 2020/2021 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung v. 22.10.2019, öffentlich, Nr. 14
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 09.12.2019, nicht öffentlich, Nr. 672c/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung
mit der Maßgabe, dass die Personalverwaltung bis zur Gemeinderatssitzung am 19.12.2019 eine schnelle Abfrage bei den Eigenbetrieben im Hinblick auf den Personalmehrbedarf durchführt.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 10.10.2019, GRDrs 1005/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Wirtschaftsplan 2020/2021 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:
2020 2021
EUR EUR
1.1 im Erfolgsplan (Anlage 2) mit
Erträgen von 122.969.400 123.323.500
und
Aufwendungen von 121.017.400 121.463.500
und einem Jahresergebnis von 1.952.000 1.860.000
1.2 im Vermögensplan (Anlagen 3)
mit Einnahmen und Ausgaben von je 93.427.500 102.468.900
1.3 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Darlehen von 46.175.500 54.008.900
1.4 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 3) 70.290.900 137.985.100
1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen.
2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgelegt auf 20.000.000 20.000.000
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
zum Seitenanfang