Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
365/HH
2c
VerhandlungDrucksache:
1005/2019
GZ:
T
Sitzungstermin: 20.12.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: Wirtschaftsplan 2020/2021 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.


Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung v. 22.10.2019, öffentlich, Nr. 14

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Verwaltungsausschuss vom 09.12.2019, nicht öffentlich, Nr. 672c/HH

Ergebnis: einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, dass die Personalverwaltung bis zur Gemeinderatssitzung am 19.12.2019 eine schnelle Abfrage bei den Eigenbetrieben im Hinblick auf den Personalmehrbedarf durchführt.


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 10.10.2019, GRDrs 1005/2019, mit folgendem


Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2020/2021 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:
1.1 im Erfolgsplan (Anlage 2) mit
Erträgen von 122.969.400 123.323.500
und
Aufwendungen von 121.017.400 121.463.500
1.2 im Vermögensplan (Anlagen 3)
mit Einnahmen und Ausgaben von je 93.427.500 102.468.900

1.3 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Darlehen von 46.175.500 54.008.900

1.4 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 3) 70.290.900 137.985.100

1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen.

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

zum Seitenanfang