Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
9
8
Verhandlung
Drucksache:
1052/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
25.01.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Kostenerhöhung in zwei Bauprojekten
- Sporthalle Waldau mit Action Platz
- Mehrzweckhalle Uhlbach, Abbruch und Neubau
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 15.12.2020, öffentl. Nr. 509
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 16.12.2020, öffentlich, Nr. 586
Ergebnis: Zurückstellung
Gemeinderat vom 17.12.2020, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 21.12.2020
Gemeinderat vom 21.12.2020, öffentlich, Nr. 411
Ergebnis: Zurückstellung
Gemeinderat vom 25.01.2021, öffentlich, Nr. 1
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:30 Uhr
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 07.12.2020, GRDrs 1052/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Sporthalle Waldau mit Action-Platz
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau Sporthalle Waldau mit Action-Platz in Stuttgart-Degerloch bestehend aus den Teilmaßnahmen - Neubau Dreifeldhalle - und - ACTION-Platz - wird Kenntnis genommen.
Die Kosten für die Teilmaßnahme - Neubau Dreifeldhalle - erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 186/2018) vom 28.06.2018 mit damals brutto 13.827.000
EUR (bzw. netto 11.767.000 EUR nach Vorsteuerrückvergütung) um brutto 2.474.000 EUR (bzw. netto 2.123.000 EUR nach Vorsteuerrückvergütung) auf aktuell 16.301.000 EUR brutto (bzw. netto 13.890.000 EUR nach Vorsteuerrückvergütung).
Die Kosten für die Teilmaßnahme - ACTION-Platz - erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 186/2018) vom 28.06.2018 mit damals brutto 1.750.000 EUR um 218.000 EUR auf 1.968.000 EUR. Für die Teilmaßnahme Action-Platz erfolgt keine Vorsteuerrückerstattung.
Die Gesamtkosten für die Sporthalle und den Action-Platz erhöhen sich somit von damals brutto 15.577.000 EUR (bzw. netto 13.517.000 EUR nach Vorsteuerrückvergütung) um brutto 2.692.000 EUR (bzw. netto 2.341.000 EUR nach Vorsteuerrückvergütung) auf aktuell rd. 18.269.000 EUR brutto (bzw. netto 15.858.000 EUR nach Vorsteuerrückvergütung). Siehe Begründung.
2. Mehrzweckhalle Uhlbach, Abbruch und Neubau / Halle und Vereinsräume
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Mehrzweckhalle Uhlbach Abbruch und Neubau / Halle und Vereinsräume, Asangstraße 221, Stuttgart-Uhlbach wird Kenntnis genommen.
Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 426/2016) vom 21.07.2016 mit damals 6.000.000 EUR (bzw. netto 5.277.000 EUR nach Vorsteuerrückvergütung) um ca. 800.000 EUR (bzw. netto 702.925 EUR nach Vorsteuerrückvergütung) auf aktuell rd. 6.800.000 EUR (bzw. netto 5.980.000 EUR nach Vorsteuerrückvergütung). Siehe Begründung
3. überplanmäßige Auszahlungen
Den überplanmäßigen Auszahlungen von insgesamt 1.903.000 EUR im Haushaltsjahr 2020 im Teilfinanzhaushalt 520 - Amt für Sport und Bewegung, wie im Abschnitt "Finanzielle Auswirkungen" dargestellt, wird zugestimmt. Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt aus vorhandener Liquidität infolge des im Jahre 2020 zu erwartenden Finanzierungsmittelüberschusses.
Der
Vorsitzende
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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