Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
222
9
Verhandlung
Drucksache:
591/2011
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
27.10.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Neuregelungen Kulturamt
- Benutzungs-/Entgeltregelung Vortragsraum Stadtarchiv
- Schul-/Gebührenordnung und Entgeltregelung Musikschule
- Ergänzung der Entgeltregelung des Planungsstabs Stadtmuseum
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 26.10.2011, öffentlich, Nr. 458
Ergebnis: einmütige Zustimmung zur Vorlage mit der Maßgabe, bei Veranstaltungen des Stadtlabors das Thema Bonuscard zu berücksichtigen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 20.09.2011, GRDrs 591/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Benutzungs- und Entgeltregelung für einen Vortragsraum des Stadtarchivs wird entsprechend
Anlage 2
zum 01.01.2012 beschlossen.
2. a) Die Neufassung der Schulordnung der Stuttgarter Musikschule wird entsprechend den
Anlagen 3 und 4
zum 01.01.2012 beschlossen.
b) Die Neufassung der Gebührenordnung der Stuttgarter Musikschule wird entsprechend
Anlage 5
zum 01.08.2012 beschlossen.
c) Die Entgeltregelung für Veranstaltungen der Stuttgarter Musikschule wird ab 01.01.2012 geändert.
3. Die Ergänzung der Entgeltregelung des Planungsstabs Stadtmuseum wird entsprechend
Anlage 6
zum 01.01.2012 beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt die GRDrs 591/2011 mit der Maßgabe des Verwaltungsausschusses zur Abstimmung und hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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