Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
289/HH
3b
Verhandlung
Drucksache:
1376/2015
GZ:
OB 9011-02.00
Sitzungstermin:
18.12.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Haushalt 2016/2017
- Maßnahmen zur Verbesserung des Stadthaushalts ab 2017
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 14.12.2015, GRDrs 1376/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Veranschlagung eines globalen Minderaufwands ab 2017 in Höhe von 1 % der ordentlichen Aufwendungen, dies entspricht 29 Mio. EUR, wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, Konsolidierungsmaßnahmen entsprechend den Einsparungszielen zu erarbeiten und dem Gemeinderat im dritten Quartal 2016 vorzulegen. Die Umsetzung des globalen Minderaufwands soll sich auf alle Teilhaushalte erstrecken.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Über diesen Tagesordnungspunkt wurde bereits im Rahmen der Tagesliste zur
3. Lesung abgestimmt. Er ist damit erledigt.
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