Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
322
12
Verhandlung
Drucksache:
905/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
05.12.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Regenüberlaufkanal (RÜK) Falkenstraße mit Zulauf-
kanal in Stuttgart-Möhringen
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 03.12.2019, öffentlich, Nr. 19
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.11.2019, GRDrs 905/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
Dem Neubau des Regenüberlaufkanals (RÜK) Falkenstraße mit einem Zulaufkanal nach den Plänen des Ingenieurbüros Auwärter und Rebmann vom 23.05.2019 und der Kostenermittlung des Tiefbauamts vom 06.11.2019 mit einem Aufwand von 3.600.000 EUR (RÜK 3.300.000 EUR und Zu- und Ablaufkanäle 300.000 EUR) wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2020/2021 der Stadtentwässerung bei der Projektnummer R 12-5932.01.000 in Höhe von 3.600.000 EUR vorgesehen. Hiervon werden Mittel in Höhe von 300.000 EUR bei den Projekten S 18-5932.03.000 für einen Zulaufkanal sowie einem Ablaufkanal S 18-5932.04.000 berücksichtigt.
2018 und früher 2019 2020 2021
176.100 EUR 60.000 EUR 1.900.000 EUR 1.463.900 EUR
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegeben Kostenrahmens von 3.600.000 EUR für den RÜK Falkenstraße mit Zu- und Ablaufkanal, sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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