Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
283/HH
2b
Verhandlung
Drucksache:
768/2015
mit Ergänzung
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
18.12.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Wirtschaftspläne 2016 und 2017 sowie Finanzplanung 2015 bis 2020
Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Vorgang:
Bäderausschuss vom 25.09.2015, nicht öffentlich, Nr. 12/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 07.12.2015, nicht öffentlich, Nr. 536/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum ergänzten Beschlussantrag der GRDrs 768/2015 Ergänzung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.09.2015, GRDrs 768/2015, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Wirtschaftspläne 2016 und 2017 des Eigenbetriebs Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE, Hallen- und Freibäder mit Traglufthalle Inselbad Untertürkheim) werden wie folgt festgesetzt:
Bäderbetriebe
Stuttgart
2016
2017
Euro
Euro
1.1
im Erfolgsplan mit
- Erträgen in Höhe von
17.585.000
17.190.000
- Aufwendungen in Höhe von
31.386.000
29.626.000
- einem Jahresverlust von
-13.801.000
-12.436.000
1.2
im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
26.597.000
38.107.000
1.3
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen in Höhe von
0
0
1.4
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen
27.041.000
0
1.5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
(20 % der Erträge) wird festgesetzt auf
3.517.000
3.438.000
2. Der Finanzplanung 2015 bis 2020 wird zugestimmt.
3. - Inselbad Untertürkheim, Sanierung der 10 m Sprungturmanlage
wie folgt neu festgesetzt:
2016
2016
2016
bisher
Veränderung
neu
Euro
Euro
Euro
1.1
im Erfolgsplan mit
- Erträgen in Höhe von
17.585.000
300.000
17.885.000
- Aufwendungen in Höhe von
31.386.000
300.000
31.686.000
- einem Jahresverlust von
-13.801.000
0
-13.801.000
1.2
im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
26.597.000
0
26.597.000
1.3
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen in Höhe von
0
0
0
1.4
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen
23.391.000
0
23.391.000
1.5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
(20% der Erträge) wird festgesetzt auf
3.517.000
60.000
3.577.000
1. Der Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebs Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE, Hallen- und Freibäder mit Traglufthalle Inselbad Untertürkheim) wird unter Berücksichtigung des Sanierungsvorhabens
3. Der unveränderten Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2016 und 2017 wird zugestimmt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
den Beschlussantrag mit Ergänzung ohne Aussprache einstimmig.
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