Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
130
9
Verhandlung
Drucksache:
457/2014
GZ:
T
Sitzungstermin:
17.07.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Einrichtung einer Ganztagesschule an der Altenburg- und der Steigschule
Neubau Mensa mit sonderpädagogischer Beratungsstelle in Stuttgart-Bad Cannstatt
- Baubeschluss -
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.07.2014, öffentlich, Nr. 314
Ergebnis: ohne Votum in VA verwiesen
Verwaltungsausschuss vom 16.07.2014, öffentlich, Nr. 223
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.06.2014, GRDrs 457/2014.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig nachstehend aufgeführten
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau Mensa mit sonderpädagogischer Beratungsstelle an der Altenburg- und der Steigschule nach den Plänen
der ZSP Architekten für die Mensa vom 02.06.2014
sowie des Büros Glück Landschaftsarchitektur für die Außenanlagen vom 11.11.2013
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 05.06.2014 mit Gesamtkosten von 4.280.000,-€
wird zugestimmt.
2. Die Mittel für die Maßnahme (Projekt -Nr. 7.401122) stehen im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - bei der Projekt-Nr. 7.401906 - Formelle Ganztagesschule 2. Ausbaustufe - zur Verfügung und werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit wie folgt umgesetzt:
Projekt Nr. 7.401122 / Ausz. Gr. 7871 Hochbaumaßnahmen
bis 2014
- Bau -
1.060.000,- €
2015
- Bau -
2.340.000,- €
2016
- Bau -
468.500,- €
Projekt Nr. 7.401122 / Ausz. Gr. 783 Erwerb von beweglichen Vermögen
2015
- Einrichtung -
85.000,- €
Teilergebnishaushalt 400 Schulverwaltungsamt / Kostengruppe 4291 Baunebenkosten nicht aktivierungsfähig
bis 2014
60.000,- €
2015
10.000,- €
2016
3.500,- €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem o.g. Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2014
80.000,- €
2015
150.000,- €
2016
23.000,- €
3. Das Hochbauamt wird mit der weiteren Planung und Ausführung bis Leistungsphase 9 beauftragt.
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