Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
27
17
Verhandlung
Drucksache:
805/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
04.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Regenüberlaufkanal (RÜK) Landhausstraße in S-Ost
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 02.02.2021, öffentlich, Nr. 3
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.01.2021, GRDrs 805/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
Dem Neubau des Regenüberlaufkanals (RÜK) Landhausstraße mit Zu- und Ablaufkanälen nach den Plänen des Ingenieurbüros ZZP vom 17.12.2020 und der Kostenermittlung des Tiefbauamts vom 21.12.2020 mit einem Aufwand von 9.280.000 EUR (RÜK 7.500.000 EUR und Zu- und Ablaufkanäle 1.780.000 EUR) wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung ist in den Wirtschaftsplänen 2020/2021 und 2022/23 der Stadtentwässerung bei der Projektnummer R 99-5112.01.000 (RÜK Landhausstraße) in Höhe von 9.280.000 EUR vorgesehen. Hiervon werden Mittel in Höhe von 1.780.000 EUR bei den Projekten S 18-5822.01.000 (Zulaufkanal RÜK Landhausstraße) und S 18-5822.02.000 (Ablaufkanal RÜK Landhausstraße) berücksichtigt.
Der Mehrbedarf 2020 und 2021 wird durch Wenigerausgaben bei den Projekten
S 19-5922.01.000 (König-Karl-/Kleemannstraße), S 15-5922.01.000 (Reichenbachstraße / Veielbrunnenweg) und E 14-5922.01.000 (Neckarpark) finanziert.
2019 und früher 2020 2021 2022 2023
503.400 EUR 290.000 EUR 4.000.000 EUR 3.700.000 EUR 786.600 EUR
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegeben Kostenrahmens von 9.280.000 EUR für den RÜK Landhausstraße mit Zu- und Ablaufkanälen sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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