Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
203
3
Verhandlung
Drucksache:
689/2010
GZ:
-
Sitzungstermin:
18.11.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
BM Hahn
Protokollführung:
Frau Gallmeister
sp
Betreff:
Änderung Nr. 52 des Flächennutzungsplans 2010
im Bereich Liebknecht-/Heßbrühlstraße in Stuttgart-Vaihingen
- Feststellungsbeschluss mit Anregungen -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.11.2010, nicht öffentlich, Nr. 484
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 27.10.2010, GRDrs 689/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Ergebnis der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplanänderung Nr. 52 im Bereich Liebknecht-/Heßbrühlstraße in Stuttgart-Vaihingen wird Kenntnis genommen. Die vorgebrachten Anregungen können nicht berücksichtigt werden.
2. Die Änderung Nr. 52 des Flächennutzungsplans 2010 wird festgestellt. Maßgebend ist der Übersichtsplan des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 16.03.2010 und die Begründung mit Umweltbericht vom 16.03.2010 mit Änderung vom 02.09.2010 (Anlage 2).
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
BM
Hahn
erklärt, den Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit habe nicht entsprochen werden können, was hauptsächlich daran gelegen habe, dass sie nicht Gegenstand des Flächennutzungsplanverfahrens, sondern in einem anderen Verfahren zu behandeln sind.
EBM
Föll
stellt abschließend fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang