Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
267
8
Verhandlung
Drucksache:
944/2015
GZ:
T
Sitzungstermin:
17.12.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
de
Betreff:
Erhöhung der Parkentgelte von Kraftfahrzeugen bei Veranstaltungen auf den Parkierungsanlagen im NeckarPark zum 01.01.2016
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.12.2015, öffentlich, Nr. 547
Verwaltungsausschuss vom 16.12.2015, öffentlich, Nr. 557
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 27.11.2015, GRDrs 944/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
An Veranstaltungstagen werden für das Parken auf den städtischen Parkierungsanlagen im Bereich NeckarPark die Benutzungsentgelte für PKW von 5,00 EUR auf 6,00 EUR, für Omnibusse von 10,00 EUR auf 12,00 EUR und für Krafträder von 1,50 EUR auf 2,00 EUR erhöht.
Nachdem StR
Dr. Schertlen
(STd) ankündigt, dass er sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten wird, stellt OB
Kuhn
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
(6 Enthaltungen).
Zur Beurkundung
Gallmeister / de
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