Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
323
13
Verhandlung
Drucksache:
944/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
05.12.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Regenüberlaufbecken (RÜB) Hedelfinger Patz
in Stuttgart-Hedelfingen
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 03.12.2019, öffentlich, Nr. 20
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 15.11.2019, GRDrs 944/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
Der Sanierung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) am Hedelfinger Platz mit Neubau eines Trenn- und Drosselbauwerks sowie der Modernisierung der technischen Ausrüstung des Beckens nach den Plänen des Ingenieurbüros ISTW vom 21.08.2019 und der Kostenermittlung des Tiefbauamts vom 07.11.2019 mit einem Aufwand von 3.000.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2020/2021 und 2022/2023 der Stadtentwässerung bei der Projektnummer S.08-5923.01.000 in einer Höhe von insgesamt 3.000.000 EUR vorgesehen.
2019 und früher 2020 2021 2022
231.600 EUR 1.055.000 EUR 50.000 EUR 1.663.400 EUR
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 3.000.000 EUR für die Sanierung und Modernisierung sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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