Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
107
7
Verhandlung
Drucksache:
320/2010
GZ:
T
Sitzungstermin:
15.07.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
sp
Betreff:
Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße -
Umgestaltung Filderhaupt-, Schoell-, Turnierstraße
- Baubeschluss
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.07.2010, öffentlich, Nr. 269
Verwaltungsausschuss vom 14.07.2010, öffentlich, Nr. 191
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.06.2010, GRDrs 320/2010, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Umgestaltung der Filderhaupt-, Schoell-, Turnierstraße zur Einrichtung eines Einbahnstraßenringes nach den Plänen des Tiefbauamts vom 07.05.2010 sowie dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 04.06.2010 mit Gesamtkosten von 2.166.500 € (einschließlich aktivierungsfähiger Eigenleistungen von 128.000 €) wird zugestimmt.
2.1 Die Auszahlungen in Höhe von 2.038.500 € (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden im Teilfinanzhaushalt 610, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung beim Projekt 7.613018 - Sanierung Plieningen 1 Schoell-straße -, Einbahnstraßenring - AuszGr. 7872, Tiefbaumaßnahmen - wie folgt gedeckt:
Jahr 2010 und früher 600.000 €
Jahr 2011
1.438.500 €
2.038.500 €
2.2 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 128.000 € werden aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen auf das obengenannte Projekt umgesetzt.
3. Für die im Haushaltsjahr 2011 beim Projekt 7.613018 benötigten Mittel in Höhe von 1.438.500 € wird eine in 2010 außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen. Die erforderliche Deckung steht im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamtes beim Projekt 7.665003 - Rosensteintunnel zur Verfügung
.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 2.038.500 €,
die erforderlichen Planungs- und Bauleistungen auszuschreiben und ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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