Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
335/HH
23, 23 a und b
VerhandlungDrucksache:
820/2023 und 820/2023 1. und 2. Erg.
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin: 14.12.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen, Veränderung von Stellenvermerken sowie Schaffung und Veränderung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans und Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis II - Referat WFB

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nrn. 803 und 803 a
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 29.11.2023, GRDrs 820/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

Zum Stellenplan 2024 werden

1. im Teilstellenplan der Stadtkämmerei

- 7,80 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 1 bis 8), sowie

- die Stellenvermerke an 4,00 Stellen verändert (vgl. Anlagen 9 und 10),


2. im Teilstellenplan des Liegenschaftsamtes

- 6,40 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 11 bis 15), und

- die Stellenvermerke an 6,10 Stellen verändert (vgl. Anlagen 27 bis 29),

3. beim Liegenschaftsamt

- neue Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Umfang von 5,00 VZK neu eingerichtet (vgl. Anlagen 16, 17, 20 und 26) sowie

- bestehende Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des
Stellenplans im Umfang von 8,50 VZK verlängert (vgl. Anlagen 18 und 19 sowie 21 bis 25).

Weitere Beratungsunterlagen sind die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 05.12.2023, GRDrs 820/2023 1. Ergänzung, mit folgendem

Beschlussantrag:

4. Bei der Stadtkämmerei wird

- eine bestehende Ermächtigung zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Umfang von 0,50 VZK verlängert (vgl. Anlage 30),

5. zum Stellenplan 2025 werden im Teilstellenplan des Liegenschaftsamtes

- 4,75 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 31 und 32).

und die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 13.12.2023, GRDrs 820/2023 2. Ergänzung, mit folgendem

Beschlussantrag:

6. Beim Referat WFB wird

- 1,0 Stelle geschaffen (vgl. Anlage 33),


7. beim Liegenschaftsamt werden

- 2,0 Stellen geschaffen (vgl. Anlage 34).


Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025, Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.



EBM Dr. Mayer ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:

Der Gemeinderat stimmt der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich zu und beschließt die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.

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