Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
349/HH
2b
VerhandlungDrucksache:
279/2023 u. 1. Ergänzung
GZ:
T
Sitzungstermin: 15.12.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt fr
Betreff: Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe
Wirtschaftsplan 2024/25
des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)

Vorgang: Betriebsausschuss Abfallwirtschaft v. 11.10.2023, nicht öffentlich, Nr. 10/HH
Ergebnis: Zurückstellung
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 25.10.2023, nicht öffentlich, Nr. 11
Ergebnis: Einbringung
Verwaltungsausschuss vom 04.12.2023, nicht öffentlich, Nr. 791/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Diese Niederschriftsnummer ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.10.2023, GRDrs 279/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

Dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart für die Wirtschaftsjahre 2024 und 2025 mit den darin enthaltenen Festsetzungen gemäß des Festsetzungsbeschlusses und der der Planung zugrundeliegenden Finanzplanung bis 2028 wird gemäß Anlagen 1 bis 8 zugestimmt.



Der Wirtschaftsplan enthält folgende wesentliche Festsetzungen:

2024
2025
EUR
EUR
1. im Erfolgsplan mit einem Jahresergebnis von
690.200
70.600
2. im Liquiditätsplan mit einem Saldo von
20.800
428.400
3. mit Kreditermächtigungen von
81.400.000
59.830.000
4. mit Verpflichtungsermächtigungen von
27.350.000
11.950.000
5. mit Kassenkrediten von
35.300.000
37.400.000


Weitere Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.12.2023, GRDrs 279/2023 1. Ergänzung, mit folgendem

Beschlussantrag:

Dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart für die Wirtschaftsjahre 2024 und 2025 mit den darin enthaltenen Festsetzungen gemäß des Festsetzungsbeschlusses und der der Planung zugrundeliegenden Finanzplanung bis 2028 wird gemäß Anlagen 1 bis 8 zugestimmt.

Der Wirtschaftsplan enthält folgende wesentliche Festsetzungen:

2024
2025
EUR
EUR
1. im Erfolgsplan mit einem Jahresergebnis von
128.900
-1.127.700
2. im Liquiditätsplan mit einem Saldo von
-540.500
-769.900
3. mit Kreditermächtigungen von
81.400.000
59.830.000
4. mit Verpflichtungsermächtigungen von
27.350.000
11.950.000
5. mit Kassenkrediten von
35.300.000
37.400.000


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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