Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
99
4
Verhandlung
Drucksache:
398/2023
GZ:
0333-00
Sitzungstermin:
11.05.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 10.05.2023, öffentlich, Nr. 196
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 04.05.2023, GRDrs 398/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die in den
Anlagen 1 bis 11
aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
2. Die in den
Anlagen 12 bis 21
aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (
Anlage 21)
, werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 22 bis 28
genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 29 bis 39
genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats
rein ehrenamtlich
für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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