Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
186
13
Verhandlung
Drucksache:
484/2011
GZ:
RSO
Sitzungstermin:
22.09.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Neufassung der Satzung über das Reinigen, Räumen und Bestreuen der Gehwege in Stuttgart
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.09.2011, öffentlich, Nr. 370
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit und Ordnung vom 08.09.2011, GRDrs 484/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über das Reinigen, Räumen und Bestreuen der Gehwege in Stuttgart vom 08.05.2003 (Stadtrecht 1/8) wird in der als Anlage 2 (Satzungstext) beigefügten Fassung beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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