Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
259
4
Verhandlung
Drucksache:
818/2017
GZ:
StU
Sitzungstermin:
14.12.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Stadterneuerungsvorranggebiet Nr. 21
-Hackstraße/Stöckachstraße (EnBW-Areal)-
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 28.11.2017, nicht öffentlich, Nr. 582
Ergebnis: Einbringung / Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.12.2017, öffentlich, Nr. 605
Verwaltungsausschuss vom 13.12.2017, öffentlich, Nr. 577
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 16.11.2017, GRDrs 818/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
Das Gebiet -Hackstraße/Stöckachstraße (EnBW-Areal)- wird als Stadterneuerungsvorranggebiet (SVG) festgelegt. Für dieses Gebiet wird eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht mit dem Satzungstext gemäß Anlage 1 beschlossen. Maßgebend ist der Lageplan des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 26.10.2017.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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