Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
260
14
Verhandlung
Drucksache:
856/2014
GZ:
T
Sitzungstermin:
18.12.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Kanalrenovierung Mittlerer Schlossgarten
in Stuttgart Mitte
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 09.12.2014, öffentlich, Nr. 31
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 21.11.2014, GRDrs 856/2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Renovierung des Mischwasserkanals im Mittleren Schlossgarten auf einer Gesamtlänge von 301 m nach den Plänen des Ingenieurbüros Vogel-Ingenieure vom 6. August 2014 und der Kostenermittlung des Tiefbauamts vom 10. Novem- ber 2014 mit einem Aufwand von 2.400.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung in Höhe von 1.200.000 EUR ist in den Wirtschaftsplänen wie folgt abgedeckt:
2013 2014/2015
K12-5821.01.000 40.000 EUR 1.160.000 EUR
Der Mehrbedarf von 1.200.000 EUR wird durch Wenigerausgaben bei folgenden
Projekten in 2015 ausgeglichen:
K 10-5921.03.000 Hintere Wohlfahrt/Zuckerbergstraße 145.000 EUR
S 10-5923.01.000 Renzwiesen/Fellner-/Laupheimer Straße 600.000 EUR
S 10-5933.02.000 Kapp-/Dreizlerstraße/Glaunerweg 330.000 EUR
K 13-5821.01.000 Reinsburgstraße 90.000 EUR
K 11-5822.03.000 Bussenstraße 100.000 EUR
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 2.400.000 EUR für die Renovierung des Mischwasserkanals im Mittleren Schlossgarten sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt anschließend fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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