Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
173
8
Verhandlung
Drucksache:
547/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
06.06.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Energiezentrale Neckarpark - Vergabe Heizung-,
Sanitär- und Lüftungstechnik sowie Stahl-Schornsteinanlage
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.06.2019, öffentlich, Nr. 300
Verwaltungsausschuss vom 05.06.2019, öffentlich, Nr. 306
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 27.05.2019, GRDrs 547/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Vergabe zum Bau der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungstechnik (HLS) in der Energiezentrale für das Projekt Neckarpark mit einer Vergabesumme von 1.953.789,75 EUR (1.641.840,13 EUR vorsteuerbereinigt) an die Firma:
Maier Heiztechnik GmbH, Wertstraße 12, 73257 Köngen
wird zugestimmt.
2. Der Vergabe zum Bau der Stahl-Schornsteinanlage in der Energiezentrale für das Projekt Neckarpark mit einer Vergabesumme von 152.341,42 EUR (128.018,00 EUR vorsteuerbereinigt) an die Firma:
Kögel Schornsteine GmbH, Donaustraße 17-19, 71522 Backnang
wird zugestimmt.
3. Die Auszahlungen in Höhe von 1.770.000 EUR (vorsteuerbereinigt) werden im Teilfinanzhaushalt 360 - Amt für Umweltschutz bei Projekt 7.362904 - Wärmeversorgung Neckarpark, AuszGr. 78312 - "Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen" wie folgt gedeckt:
2019 574.600 EUR
2020 867.000 EUR
2021 328.400 EUR
Die erforderlichen Mittel stehen zur Verfügung. Der in 2020 durch Verzögerungen beim Mittelabfluss entstehende Mehrbedarf gegenüber der Finanzplanung wird im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/21 berücksichtigt.
Für die in 2020 benötigten 867.000 EUR wird die bei Projekt 7.362904 verfügbare Verpflichtungsermächtigung von 344.148 EUR in Anspruch genommen. Im Übrigen wird die im Teilfinanzhaushalt 200 - Stadtkämmerei - bei Projekt 7.202100 - Infrastrukturpauschale veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 522.852 EUR in Anspruch genommen und im Rahmen der Deckungsfähigkeit umgesetzt. Für die im Jahr 2021 benötigten Mittel von 328.400 EUR stehen bei Projekt 7.362904 die erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen zur Verfügung.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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