Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
223
10
Verhandlung
Drucksache:
844/2010
GZ:
RSO 0812-06
Sitzungstermin:
02.12.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
fr
Betreff:
Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug;
Vorschlagsliste für den Vollzugsbeirat der
Justizvollzugsanstalt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 01.12.2010, öffentlich, Nr. 385
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Recht, Sicherheit und Ordnung vom 08.11.2010, GRDrs 844/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die in der Anlage aufgeführten Personen werden dem Justizministerium Baden-Württemberg zur Auswahl für die Besetzung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart vorgeschlagen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig wie
beantragt.
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