Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: 0333-00
GRDrs 6/2024
Stuttgart,
01/12/2024



Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		31.01.2024
01.02.2024



Beschlußantrag:

Für den gemäß § 16 der Hauptsatzung gebildeten beratenden Ausschuss in Anlage 1 werden die dort genannten Mitglieder des Gemeinderats als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder bestellt.



Begründung:


Nach § 16 der Hauptsatzung in Verbindung mit § 41 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg kann der Gemeinderat beratende Ausschüsse aus Mitgliedern des Gemeinderats bilden. Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner können widerruflich als Mitglieder in diese beratenden Ausschüsse berufen werden.

Durch das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Fritz Currle (CDU) und das Nachrücken von Frau Andrea Unsöld wird eine Umbildung des Internationalen Ausschusses erforderlich.

Die Änderungen sind in den Anlagen durch Fettdruck und Unterstreichen bzw. Durchstreichen kenntlich gemacht.

Die Bestellung aller Gremienmitglieder, die nicht dem Gemeinderat angehören, gilt unverändert weiter.

Nach § 41 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats genügt es bei der Entscheidung über die Zusammensetzung der beratenden Ausschüsse in Bezug auf die gemeinderätlichen Mitglieder, wenn der von allen Fraktionen getragene Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erzielt.


Finanzielle Auswirkungen

keine



Beteiligte Stellen

nicht erforderlich

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Dr. Frank Nopper
Oberbürgermeister

Anlagen

1

Internationaler Ausschuss

MitgliederStellvertretende
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN		Ciblis
Lazaridis
Silverii
Sklenářová		Nuber-Schöllhammer
Peterhoff
Pitschel
Roth
Rühle
Winter
Fischer
Dr. Rastetter
Münch
CDUSakkaros
Sauer
Durst		Kotz
Dr. Nopper
Stradinger
Fingerle
Dr. Reiners
Currle
Unsöld
SPD/
StRin Yüksel		Dr. Hackl
Perc		Conzelmann
Dr. Jantzer
Lutz
Meergans
Schanbacher
Yüksel
Die FrAKTION LINKE SÖS
PIRATEN
Tierschutzpartei		Pantisano
Halding-Hoppenheit		Müller-Enßlin
Gottfried
Tiarks
Rockenbauch
Urbat
PULSPuttenatHübsch
Schumann
FDPHöhDr. Oechsner
Serwani
Neumann
Freie WählerSailervon Stein
Schrade
Zaiß

AfD
Dr. MayerGoller
Köhler
Ebel




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