Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
291
9
Verhandlung
Drucksache:
1114/2023
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
30.11.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Stuttgarter Straßenbahn AG
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 29.11.2023, öffentlich, Nr. 751
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 29.11.2023, GRDrs 1114/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Dem Nachtrag zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag Stadtverkehr Stuttgart
(ÖDLA) gemäß GRDrs 1304/2017 und den Änderungen der Anlagen 1.1 und 2.1 des ÖDLA entsprechend den Anlagen zu dieser Drucksache wird zugestimmt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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