Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 21. Oktober, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Vorstellung der Bewerber/-innen und Wahl der Geschäftsführerin/des Geschäftsführers des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW)

2 Vorstellung der Bewerber und Wahl des Leiters des Haupt- und Personalamts

3 Maßnahmen 2010 im Rahmen des Qualitätsentwicklungsfonds
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4 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2011
Änderungen der Satzungen:
Hausgebührensatzung (HGS)
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
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5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche
Bauvorschriften Olga-/Zimmermannstraße S-Mitte (Stgt 213)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO ohne Anregungen
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB

6 Sanierung Stuttgart 25 - Arnulf-Klett-Platz
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

7 Sanierung Stuttgart 27 - Innenstadt
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)

8 Sanierung Kursaal Bad Cannstatt
Baubeschluss
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9 Kursaal Bad Cannstatt Neubau Tiefgarage
Baubeschluss
Finanzierungsbeschluss
Vergabebeschluss Rohbauarbeiten
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10 Finanzierung der Frauenhäuser ab 2011

11 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2009

12 Platzvergabe an Zirkusunternehmen mit Wildtieren
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13 JobCenter Stuttgart
Künftige Organisationsform
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14 Neuer Verbundfördervertrag mit dem Land Baden-Württemberg
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