Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
285/HH
2d
VerhandlungDrucksache:
863/2015
GZ:
T
Sitzungstermin: 18.12.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Doppelwirtschaftsplan 2016/2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (SES)

Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen

Vorgang:
Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 27.10.2015, nicht öffentlich, Nr. 19
Verwaltungsausschuss vom 07.12.2015, nicht öffentlich, Nr. 534b/HH
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 09.10.2015, GRDrs 863/2015, mit folgendem Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2016/2017 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

2016
2017
EUR
EUR
1.1 im Erfolgsplan
    (Anlage 2) mit Erträgen von
116.568.400
117.152.000
und
Aufwendungen von
112.946.400
114.402.800
und
einem Jahresergebnis von
3.622.000
2.749.200
1.2 im Vermögensplan
    (Anlage 3) mit Einnahmen und Ausgaben von je
78.460.200
77.273.000
1.3 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Bankdarlehen von
16.990.000
16.390.000
1.4 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Trägerdarlehen von
12.991.400
13.912.300
1.5 mit dem Gesamtbetrag der
    vorgesehenen Verpflichtungser-
    mächtigungen
40.587.800
44.485.600
1.6 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen
2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf
20.000.000
20.000.000


OB Kuhn stellt fest:
zum Seitenanfang