Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
67
13
Verhandlung
Drucksache:
150/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
30.03.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Grundhafte Instandsetzung des Leuzetunnels
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 28.03.2023, öffentlich, Nr. 100
Verwaltungsausschuss vom 29.03.2023, öffentlich, Nr. 132
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 07.03.2023, GRDrs 150/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Den Arbeiten zur grundhaften Instandsetzung der 1. und 2. Leuzeröhre im Verlauf der Bundesstraßen 10 und 14, sowie deren Auswirkungen auf Folgeprojekte,
gemäß Kostenstand 02/2023 in Höhe von 14,0 Mio. EUR
zzgl. Prognose Baupreisentwicklung und Bauherrenrisiken 1,0 Mio. EUR
mit daraus resultierenden voraussichtlichen Gesamtkosten
bei Fertigstellung in Höhe von 15,0 Mio. EUR
wird zugestimmt.
2. Der Aufwand in Höhe von 14.000.000 EUR wird im Teilergebnishaushalt 660
- Tiefbauamt, Amtsbereich 6605440 - Bundesstraßen KontenGr. 42120 - Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen wie folgt gedeckt:
Jahr 2023 5.000.000 EUR
Jahr 2024 5.000.000 EUR
Jahr 2025 4.000.000 EUR
3. Der zusätzliche Mittelbedarf von 14.000.000 EUR wird wie im Abschnitt "Finanzielle Auswirkungen" dargestellt gedeckt.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 14.000.000 EUR sämtliche erforderliche Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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