Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
116
12
Verhandlung
Drucksache:
285/2011
GZ:
OB
Sitzungstermin:
07.07.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Städtenetzwerk "Cities for Mobility"
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.07.2011, nicht öffentlich, Nr. 216
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 07.06.2011, GRDrs 285/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Bericht der Verwaltung zum urbanen Städtenetzwerk "Cities for Mobility" wird Kenntnis genommen.
2. Der dauerhaften Übernahme der Koordinationsaufgaben für das Städtenetzwerk "Cities for Mobility" wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass anfallende Personal- und Sachaufwendungen durch Zuwendungen Dritter gedeckt werden.
4. Vom zusätzlichen Personalbedarf in Höhe von 1,5 Stellen in Entgeltgruppe 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Über die Stellenschaffungen wird zum nächsten Stellenplan entschieden.
5. Zur kostenneutralen Refinanzierung der dadurch entstehenden Personalkosten in Höhe von jährlich 119.400 € werden eingeworbene Mittel über Premium Partnerschaften, EU-Förderprojekte und einen neu gegründeten Förderverein verwendet.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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