341/HH Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	341/HH 2c
	Verhandlung	Drucksache:	828/2021
		GZ:	T

Sitzungstermin:	17.12.2021
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Nopper
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Schmidt pö
Betreff:	Wirtschaftsplan 2022/2023 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 12.10.2021, öffentlich, Nr. 18
Verwaltungsausschuss vom 06.12.2021, nicht öffentlich, Nr. 550c
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 29.09.2021, GRDrs 828/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2022/2023 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

2022 2023

EUR EUR

1. im Erfolgsplan (Anlage 2) mit

Erträgen von 121.184.500 122.153.500
und Aufwendungen von 119.856.500 120.366.500
und einem Jahresergebnis von 1.328.000 1.787.000

2. im Liquiditätsplan (Anlage 3)

2.1 Laufende Geschäftstätigkeit
mit Einzahlungen von 54.328.000 54.987.000

und Auszahlungen von 17.980.000 10.180.000

und einem Zahlungsmittelüberschuss von 36.348.000 44.807.000

2.2 Investitionstätigkeit
mit Einzahlungen von 400.000 400.000

und Auszahlungen von 66.818.700 84.805.000

und einem Mittelabfluss von 66.418.700 84.405.000

2.3 mit einem Finanzmittelbedarf von 30.070.700 39.598.000

(Saldo 2.1 und 2.2)

2.4 Finanzierungstätigkeit
mit Einzahlungen von 60.948.700 70.676.000

und Auszahlungen von 30.878.000 31.078.000

und einem Mittelzufluss von 30.070.700 39.598.000

2.5 mit einem Saldo des Liquiditätsplans von 0 0

(Saldo 2.3 und 2.4)

3. ein Gesamtbetrag

3.1 der vorgesehenen Darlehen von 52.948.700 62.376.000

3.2 der vorgesehenen Verpflichtungs-
ermächtigungen von 77.279.000 90.363.200

4. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 20.000.000 20.000.000

OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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