Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
344/HH/E
4
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
17.12.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
pö
Betreff:
Festsetzung des Doppelhaushaltsplans 2022/2023 und Erlass der Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2022/2023
Zunächst kommentieren die Vertreter der Fraktionen den Verlauf der Haushaltsplanberatungen und den festgesetzten Doppelhaushaltsplan. Sie begründen ihr Abstimmungsverhalten.
Anschließend greift BM
Fuhrmann
den Schlussantrag zur Verabschiedung des Doppelhaushaltsplans 2022/2023 und der Finanzplanung bis 2026 mit der Anlage 1 zur GRDrs 1370/2021 (Tischvorlage) auf und verliest vom Beschlussantrag die Ziffern I, II, IV.
OB
Dr. Nopper
stellt abschließend fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 1370/2021 mit 45 Ja- und 9 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
zum Seitenanfang