Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
180
7
Verhandlung
Drucksache:
497/2018
GZ:
SOS-1410-00
Sitzungstermin:
25.07.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und der Feuerwehrsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (FwS)
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 25.07.2018, öffentlich, Nr. 326
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 19.07.2018, GRDrs 497/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart vom 06.11.2014 und zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (FwS) vom 24.01.2002, ("Änderungssatzung") wird mit Wirkung vom 01.07.2018 gemäß der Anlage 1 erlassen.
2. Der Aufwand von 82.500 EUR im Haushaltsjahr 2018 sowie 132.500 EUR im Haushaltsjahr 2019 wird jeweils im Teilergebnishaushalt 370 - Branddirektion, Amtsbereich 3701260 - Feuerschutz, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen - gedeckt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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