Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
338/HH
26 und 26 a
VerhandlungDrucksache:
823/2023
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin: 14.12.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Stellenplan 2024/2025, Schaffung v. Stellen, Veränderung v. Stellenvermerken, Einrichtung u. Verlängerung v. Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis V
- Referat Soziales und gesellschaftliche Integration

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nr. 806
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 29.11.2023, GRDrs 823/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

Zum Stellenplan 2024 werden

1. im Teilstellenplan des Bürgermeisteramtes

- 0,5 Stelle geschaffen (vgl. Anlage 71), sowie

- der Stellenvermerk an 0,50 Stelle verändert (vgl. Anlage 70),

2. im Teilstellenplan des Jobcenters

- 108,60 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 1 bis 11 und 72),

- die Stellenvermerke an 20,00 Stellen verändert (vgl. Anlagen 12 bis 20),

3. im Teilstellenplan des Sozialamtes

- 79,88 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 22 bis 45 und 73)

- die Stellenvermerke an 15,03 Stellen verändert (vgl. Anlagen 51 bis 55),

4. im Teilstellenplan des Gesundheitsamtes

- 20,94 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 56 bis 65), sowie

- die Stellenvermerke an 1,00 Stelle verändert (vgl. Anlage 66),

Außerdem werden

5. im Teilstellenplan des Bürgermeisteramtes

6. im Teilstellenplan des Jobcenters

- bestehende Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des
Stellenplans im Umfang von 1,00 VZK verlängert (vgl. Anlage 21),

7. im Teilstellenplan des Sozialamts

- Ermächtigungen zur Einstellung von Personalaußerhalb des Stellenplans im Umfang von 1,15 VZK neu eingerichtet (vgl. Anlage 46)

- bestehende Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des
Stellenplans im Umfang von 12,00 VZK verlängert (vgl. Anlage 47 bis 50).

Die laut Tagesordnung ebenfalls zur Beratung anstehende GRDrs 823/2023 1. Ergänzung (TOP 26 a) wurde abgesetzt.


Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025, Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.



EBM Dr. Mayer ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:

Der Gemeinderat stimmt der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich zu und beschließt die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.

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