Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
468/2020 ergänzte Neufassung
GZ:
OB
Sitzungstermin: 25.02.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht
Betreff: Nahverkehrsplan Teilfortschreibung 2020

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 21.07.2020, öffentl., Nr. 263
Ergebnis: Einbringung der GRDrs 468/2020

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 08.12.2020, öffentl., Nr. 482
Ergebnis: Vorberatung

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 15.12.2020, öffentl., Nr. 493
Verwaltungsausschuss vom 16.12.2020, öffentlich, Nr. 572
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung

Gemeinderat vom 17.12.2020, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 21.12.2020

Gemeinderat vom 21.12.2020, öffentlich, Nr. 387
Ergebnis: Zurückstellung

Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 02.02.2021, öffentlich, Nr. 27
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Änderungen/Ergänzungen

Verwaltungsausschuss vom 24.02.2021, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Gemeinderat vom 25.02.2021, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:30 Uhr


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.11.2020, GRDrs 468/2020 ergänzte Neufassung, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Stuttgart wird zugestimmt.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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