Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
166
6
VerhandlungDrucksache:
357/2021
GZ:
Sitzungstermin: 01.07.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal im Rahmen des Bundesprogramms rehapro "Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben"

Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 28.06.2021, öffentlich, Nr. 78
Verwaltungsausschuss vom 30.06.2021, öffentlich, Nr. 216
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 15.06.2021, GRDrs 357/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Das Jobcenter der Landeshauptstadt Stuttgart nimmt am Bundesprogramm "rehapro" teil. Die Umsetzung erfolgt als Modellprojekt "ReFit Stuttgart - Begleitung im Rehabilitations- und Integrationsprozess" in der Zeit vom 01.11.2021 bis 31.10.2026.

2. Vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Mittel durch den Bund wird die Verwaltung ermächtigt, außerhalb des Stellenplans im Projektzeitraum das folgende Personal beim Jobcenter für die Teilnahme an dem Bundesprogramm "rehapro" einzustellen: 3. Die Verwaltung wird weiter ermächtigt, das zusätzliche Personal in EG 10 TVöD unbefristet einzustellen.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
zum Seitenanfang