Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
248
15
Verhandlung
Drucksache:
255/2021
GZ:
T
Sitzungstermin:
23.09.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
pö
Betreff:
Änderung der Sondernutzungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 21.09.2021, öffentl., Nr. 303
Verwaltungsausschuss vom 22.09.2021, öffentlich, Nr. 344
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 13.09.2021, GRDrs 255/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart (Sondernutzungssatzung, SoNuS) vom 22.10.2020, Stadtrecht 6/7, wird gemäß Anlage 1 erlassen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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