Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
1061/2020
GZ:
1411-04
Sitzungstermin: 25.01.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Beschaffung von neun Einsatzleitwagen ELW 1 für die Abteilung Berufsfeuerwehr und einer Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Branddirektion Stuttgart

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 16.12.2020, öffentlich, Nr. 594
Ergebnis: Zurückstellung
Gemeinderat vom 17.12.2020, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 21.12.2020
Gemeinderat vom 21.12.2020, öffentlich, Nr. 399
Ergebnis: Zurückstellung
Gemeinderat vom 25.01.2021, öffentlich, Nr. 1
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:30 Uhr


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 08.12.2020, GRDrs 1061/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Beschaffung von acht identischen Einsatzleitfahrzeugen nach EN 1846-L-1-DIN SPEC 14507-2 ELW 1 sowie einem weiteren, neunten Einsatzleitfahrzeug EN 1846-L- 2-DIN SPEC 14507-2 ELW 1 (mit definierten Abweichungen) für die Abteilung Berufsfeuerwehr und einer Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Brand-direktion Stuttgart wird zugestimmt.

2. Der Vergabe des Auftrags für die Lieferung von Fahrgestell, Fahrzeugaufbau und feuerwehrtechnische Beladung nach europaweitem offenem Vergabeverfahren an die Firma ITURRI Feuerwehr- und Umwelttechnik GmbH zum Gesamtpreis von 1.683.155,89 € (einschließlich USt.) wird zugestimmt.

3. Die Auszahlungen in Höhe von 1.683.155,89 € (einschließlich USt.) werden bei Projekt 7.379100, sonstige Investitionen Amt 37 Fahrzeuge, Ausz.Gr. 78302, Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, im Teilfinanzhaushalt 2020/2021 - THH 370, Branddirektion, gedeckt.

4. Es wird zur Kenntnis gekommen, dass das Land Baden-Württemberg für den Einsatzleitwagen bei der Freiwilligen Feuerwehr eine Projekt-Zuwendung in Höhe von 22.000 € gewährt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


EBM Vorsitzende stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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