Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
165
10
Verhandlung
Drucksache:
249/2023
GZ:
SI
Sitzungstermin:
06.07.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Erfrierungsschutz für Kinder und ihre Erziehungsberechtigten
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 03.07.2023, öffentlich, Nr. 131
Verwaltungsausschuss vom 05.07.2023, öffentlich, Nr. 376
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 13.06.2023, GRDrs 249/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Dem Projektkostenzuschuss zur Finanzierung des Projekts "Erfrierungsschutz für Kinder und ihre Erziehungsberechtigten" in Höhe von insgesamt 909.000 EUR wird zugestimmt. Das Projekt startet jeweils am 1. November des Jahres und endet am 30. April des darauffolgenden Jahres.
2. In Anbetracht der Dringlichkeit des Vorhabens soll mit der Eröffnung des Erfrierungsschutzes für Familien schon zum Winterbeginn am 01.11.2023 begonnen werden. Deshalb wird einem Projektkostenzuschuss für das Jahr 2023 in Höhe von 101.000 EUR zugestimmt. Für die Jahre 2024 ff. wird ein Budget von 808.000 EUR benötigt.
Die Aufwendungen i. H. v. 101.000 EUR im Jahr 2023 werden im THH 500, Amtsbereich 5003140 - Soziale Einrichtungen, Schlüsselprodukt 1.31.40.01.40.00-500 - Unterkünfte für Wohnungslose/Obdachlose, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke gedeckt.
Die Aufwendungen i. H. v. je 303.000 EUR in den Jahren 2024 und 2025 und 202.000 EUR im Jahr 2026 werden zum Doppelhaushaltsplan 2024/2025 angemeldet und in der Finanzplanung berücksichtigt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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