Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
249
8
Verhandlung
Drucksache:
924/2011
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
17.11.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2009
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 16.11.2011, öffentlich, Nr. 502
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 27.10.2011, GRDrs 924/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2009 wird in der Fassung der Anlage beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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