Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
304
16
Verhandlung
Drucksache:
851/2021
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
02.12.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Vorhabenbezogener BPlan mit Satzung ü. örtl. Bauvorschriften Hochbunker Sickstr. 171 (Stgt 290) in S-Ost
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO mit
Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- BPlan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 30.11.2021, öffentl., Nr. 404
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 27.10.2021, GRDrs 851/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Hochbunker Sickstraße 171 (Stgt 290) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost wird in der Fassung des Bebauungsplanentwurfs vom 16.05.2019 mit Begründung vom 16.05.2019 / 09.02.2021 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Es wird festgestellt, dass die Anregungen der Öffentlichkeit nicht berücksichtigt werden konnten.
Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung angepasst.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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