Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
256
8
VerhandlungDrucksache:
894/2018
GZ:
T
Sitzungstermin: 22.11.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: Zweckverband RBB - Reduzierung der Mitgliedschaft der LHS im ZV RBB ab 01.01.2019

Vorgang: BA Abfallwirtschaft vom 21.11.2018, öffentlich, Nr. 27
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 06.11.2018, GRDrs 894/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Entwurf der Satzungsänderung des ZV RBB zum 01.01.2019 gemäß Anlage 1 wird zugestimmt.
2. Dem Entwurf des Kooperationsvertrages des ZV RBB zum 01.01.2019 gemäß Anlage 3 wird zugestimmt.
3. Dieser Beschlussantrag steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der zuständigen Gremien des ZV RBB.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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