Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
237
5
Verhandlung
Drucksache:
878/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
19.09.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Berufung von sachkundigen Einwohnern im Städtebauausschuss und in den Unterausschüssen Mobilität, Leonhardsviertel, NeckarPark und Umweltpreis
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 03.09.2019, GRDrs 878/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die in der Anlage genannten Personen werden als sachkundige Einwohner im Städtebauausschuss und in den Unterausschüssen Mobilität (Schwerpunktthemen Fahrrad) Leonhardsviertel, NeckarPark und Umweltpreis berufen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
OB
Kuhn
weist eingangs auf die Tischvorlage hin, die dem Protokoll beigefügt ist.
StR
Kotz
(CDU) merkt an, man habe sich im Ältestenrat darauf verständigt, dass die Verwaltung im UA Mobilität nicht nur für den Bereich Fahrrad sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner bestelle, sondern auch für die anderen Mobilitätsarten. Mit dieser Zusage könne seine Fraktion der Vorlage zustimmen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Mit dieser Maßgabe und der Ergänzung durch die Tischvorlage
beschließt
der Gemeinderat den Beschlussantrag einstimmig.
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