Protokoll:
Gemeinderat, Ausschuss für Umwelt und Technik
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
245/E
2a
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
604/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
26.09.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Wettbewerbsverfahren Neuer Stadtraum B14
Eckpunkte und Rahmenbedingungen
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.07.2019, öffentlich, Nr. 398
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 23.07.2019, öffentlich, Nr. 438
Ergebnis: ohne Votum Verweisung in den GR
Gemeinderat vom 19.09.2019, öffentlich, Nr. 238
Ergebnis: Vertagung
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 26.06.2019, GRDrs 604/2019.
Gegenüber StR Zeeb (FW) sagt BM
Pätzold
zu, die Anregung des Städtebauausschusses, dass Verkehrsplaner in den Arbeitsgemeinschaften vertreten sein müssen, in die Vorlage aufzunehmen. Vertreter des konstruktiven Ingenieurbaus müssten dann in der zweiten Phase, der Überprüfung, mit eingebunden werden.
OB
Kuhn
stellt nach längerer Aussprache fest:
Der Gemeinderat hat von der GRDrs 604/2019
Kenntnis genommen.
Ziffer 1 des interfraktionellen Antrags Nr. 285/2019 erhält 35 Ja-Stimmen, der CDU-Antrag Nr. 287/2019 erhält 23 Ja-Stimmen. Damit ist Ziffer 1 des Antrags Nr. 285/2019 mehrheitlich angenommen.
Ziffer 2 des Antrags Nr. 285/2019 wird mit 5 Gegenstimmen bei 3 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
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