Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 16. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Rechenschaftsbericht der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2009
Schlussbericht 2009 des Rechnungsprüfungsamts
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009
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2 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften S 21, Teilgebiet C 1 (Stgt 151), Teilbereich Stgt 151.1 S-Nord
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
- abgesetzt -
3 Sanierung Stuttgart 21 -Teilgebiet C 1, Innerer Nordbahnhof und Randgebiete
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- abgesetzt -
4 Instandsetzung Königstraße - Abschnitt zwischen Kronprinzstraße und Tübinger Straße (Querspange)
Baubeschluss
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5 Erweiterungsbau Ferdinand-Porsche-Gymnasium
Baubeschluss -
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6 JobCenter Stuttgart
Optionsantrag
Übergangsregelungen für 2011
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7 Klinikum Stuttgart
Fortschreibung des Strukturellen Rahmenplans
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8 Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss 31.12.2009
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9 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart SES
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 01.Januar 2011
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10 Entgelte bei privater Benutzung des öffentlichen Straßenraumes (§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 5 WG) - Entgelttatbestand Ziffer 1.8
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11 Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Chören, Musik- und Karnevalvereinen in Stuttgart
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12 Aktuelle Entwicklung der Schülerbeförderung
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13 Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2012
14 Haushaltskonsolidierung 2010/2011
2. Zwischenbericht zur Zentralisierung des Beschaffungswesens
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15 Haushaltssicherungskonzept 2009 - Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Zentralisierung von IT-Leistungen
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16 Feuerwehrbedarfsplan für die Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -
17 Auszahlung des Leistungsentgelts an die städtischen Beschäftigten in den Jahren 2010 bis 2013
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18 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der vhs Stuttgart
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19 Hauptversammlung der Landesbank Baden-Württemberg
Vertretung der Landeshauptstadt
Geschäftsordnung
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20 Resolution des Stuttgarter Gemeinderats zur Entwicklung von Bundes-Integrationskursen
21 Wohnungsbau
Antrag Nr. 353/2010 der SPD-Gemeinderatsfraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 19.11.2010
22 Bürgerhaushalt für Stuttgart
Antrag Nr. 320/2010 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28.10.2010
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