Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
248
5
Verhandlung
Drucksache:
930/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
26.09.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung ü. örtliche Bauvorschriften Obere Waldplätze/Pascalstraße (Vai 285) im Stadtbez. Stuttgart-Vaihingen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 24.09.2019, öffentl., Nr. 10
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 10.09.2019, GRDrs 930/2019, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Obere Waldplätze/ Pascalstraße (Vai 285) im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen wird in der Fassung vom 18.06.2018 / 02.04.2019 nach § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung mit Umweltbericht gemäß § 9 Abs. 8 BauGB vom 18. 06.2018 / 02.04.2019.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mit 8 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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