Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
170
15
Verhandlung
Drucksache:
413/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
06.07.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Erweiterungsbau u. Umstrukturierung/Sanierung Klassenbau, Bestand Anne-Frank-Gemeinschaftsschule Stuttgart-Möhringen
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 04.07.2023, öffentlich, Nr. 269
Verwaltungsausschuss vom 05.07.2023, öffentlich, Nr. 371
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 22.06.2023, GRDrs 413/2023.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig wie beantragt den nachstehend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1.a) Dem Erweiterungsbau und der Umstrukturierung/Sanierung des Bestandsklassenbaus an der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule in Stuttgart-Möhringen nach den Plänen (Anlage 2) des Architekturbüros
v-architekten
Merowingerstr. 5 - 7
50676 Köln vom 04.05.2023
und dem vom Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag für den 1. BA Erweiterungsbau
einschließlich Sanierung Heizzentrale Bestand vom 08.05.2023
mit einem Kostenstand 05/2023 in Höhe von brutto 20.140.000 EUR
sowie der vom Hochbauamt geprüften,
fortgeschriebenen und indexierten Kostenberechnung
für den 2. BA Umstrukturierung / Sanierung
Klassenbau Bestand vom 04.05.2023
mit einem Kostenstand 05/2023 in Höhe von brutto 17.700.000 EUR
zzgl. Prognose für die Baupreisentwicklung von brutto 7.360.000 EUR
und daraus resultierenden
voraussichtlichen
Gesamtkosten
bei Fertigstellung
in Höhe von brutto
45.200.000 EUR
wird zugestimmt.
Die Baubeschlussfassung zum 2. BA Umstrukturierung / Sanierung Klassenbau Bestand wird in zeitlicher Abhängigkeit zur Fertigstellung des Modulschulzentrums-Filder voraussichtlich 2028 erfolgen.
b) Der Entwurfsplanung des Masterplans für die Außenanlagen des Schulcampus Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnenschule inkl. Kleinspielfeld unter Berücksichtigung der Belange des südöstlich gelegenen Landschaftsschutzgebietes nach den Plänen der
Landschaftsarchitekten
ah Landschaftsarchitekten
Rieckestraße 24
70190 Stuttgart vom 24.04.2023
und der geprüften Kostenberechnung vom 24.04.2023
mit einem Kostenstand 05/023 in Höhe von brutto 2.470.000 EUR
zzgl. Prognose für die Baupreisentwicklung von brutto 1.030.000 EUR
und daraus resultierenden voraussichtlichen
Gesamtkosten bei Fertigstellung in Höhe von brutto 3.500.000 EUR
wird zugestimmt.
2.a) Der Weiterplanung für den 2. BA Umstrukturierung und Sanierung Klassenbau Bestand bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teilen von Leistungsphase 7 HOAI wird zugestimmt.
b) Die Verwaltung wird mit der Weiterplanung der Außenanlagenplanung des Schulcampus (Masterplan) bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teilen von Leistungsphase 7 HOAI gemäß Ziffer 1 b) beauftragt.
3. Die Gesamtkosten für den Erweiterungsbau und Umstrukturierung / Sanierung Klassenbau Bestand in Höhe von 45,20 Mio. EUR inkl. Ausstattung und Außenanlagen im direkten Umgriff werden wie unter dem Abschnitt "Finanzielle Auswirkungen" dargestellt gedeckt.
4.a) Zur Finanzierung sind gemäß Projektbeschluss (GRDrs 457/2021) im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei Projekt 7.401165 - Anne-Frank- Gemeinschaftsschule Mittel in Höhe von 29,45 Mio. EUR bereitgestellt.
Die darüber hinaus benötigten finanziellen Mittel in Höhe von voraussichtlich 8,39 Mio. EUR brutto (exkl. Baupreisprognose i. H. v. 7.360.000 EUR) gegenüber GRDrs 457/2021 sind derzeit noch nicht finanziert und werden bei der nächsten Fortschreibung des Investitionsprogramms berücksichtigt.
b) Für die Weiterplanung der Außenanlagen des Schulcampus durch die Verwaltung bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teilen von Leistungsphase 7 HOAI werden 365.000 EUR Planungsmittel benötigt.
Die Bereitstellung der erforderlichen Planungsmittel erfolgt im THH 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401233 - Anne-Frank-Gemeinschaftsschule, Masterplan Außenanlagen mit der nächsten Fortschreibung des Investitionsprogramms.
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