Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
308
20
Verhandlung
Drucksache:
795/2021
GZ:
T
Sitzungstermin:
02.12.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Stuttgarter Bäder - Nachtragswirtschaftsplan 2021
Vorgang: Bäderausschuss vom 12.11.2021, nicht öffentlich, Nr. 12
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.11.2021, GRDrs 795/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Für den Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder wird für das Wirtschaftsjahr 2021 ein Nachtragswirtschaftsplan wie folgt festgesetzt:
2. Finanzierungsbeschluss
2.1 Der im Erfolgsplan gegenüber der ursprünglichen Planung 2021 um 6.837 TEUR höhere Verlustausgleich aus dem städtischen Haushalt wird im Teilergebnishaushalt 2021 THH 200 - Stadtkämmerei, Amtsbereich 2001112 - Finanz- und
Beteiligungsverwaltung, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke gedeckt.
2.2 Entsprechend der GRDrs 686/2021 erfolgt die Finanzierung der Mehrkosten für die Generalsanierung des Hallenbades Feuerbach in Höhe von 1.350 TEUR über einen Zuschuss aus dem städtischen Finanzhaushalt 2021.
2.3 Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 1.350 TEUR im Teilfinanzhaushalt 2021, THH 200 - Stadtkämmerei, Projekt-Nr 7.203050 Öffentlich-rechtliche Unternehmen und Betriebe, Ausz.Gr. 781 - Investitionszuweisungen und
-zuschüsse an Dritte wird zugestimmt.
2.4 Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung erfolgt wie in den finanziellen Auswirkungen dargestellt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Zur Beurkundung
Faßnacht / pö
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