Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
247
6
Verhandlung
Drucksache:
909/2011
GZ:
StU
Sitzungstermin:
17.11.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Satzung über eine Veränderungssperre für das Flurstück 6402/3
Rotebühlstraße 155, Stuttgart-West (M 44)
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.11.2011, nicht öffentlich, Nr. 519
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 31.10.2011, GRDrs 909/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
Aufgrund der §§ 14 (1) und 16 (1) BauGB wird die Satzung über eine Veränderungssperre für das Flurstück 6402/3, Rotebühlstraße 155 (M 44) im Stadtbezirk Stuttgart-West beschlossen.
Der Satzungstext ist aus Anlage 1 ersichtlich. Der räumliche Geltungsbereich ist im Lageplan des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 14.10.2011 im Maßstab 1 : 500 (Anlage 2) dargestellt.
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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