Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 875/2011
Stuttgart,
10/20/2011



Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES),Wirtschaftsplan 2012/2013



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich
08.11.2011
06.12.2011
16.12.2011



Beschlußantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2012/2013 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

1.1 im Erfolgsplan (Anlage 2) mit
Erträgen von 112.619.100 113.462.100
und
Aufwendungen von 107.419.100 107.862.100

und einem Jahresergebnis von 5.200.000 5.600.000

1.2 im Vermögensplan (Anlage 3) mit
Einnahmen und Ausgaben von je 79.362.000 74.505.800

1.3 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen von 32.757.100 28.583.900

1.4 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen 33.711.800 58.238.900

1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgelegt auf 20.000.000 20.000.000



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Im Wirtschaftsplan 2012/2013 der SES sind die Interessen der Bürger, die betrieblichen und die finanzwirtschaftlichen Interessen ausgewogen berücksichtigt. Folgende Ansprüche waren dabei besonders aufeinander abzustimmen:

· Erhalt eines kundenfreundlichen Preisniveaus bei guter Entwässerungsqualität
· Einhalten der Umweltauflagen
· Einplanen des betrieblich notwendigen Investitionsbedarfs für Sanierung, Substanzerhalt, Erneuerung und Ausbau des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke unter Berücksichtigung der investiven Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
· Stärkung der betrieblichen Finanzstruktur durch Erhöhung der Eigenkapitalrücklage
· Abbilden der jährlich notwendigen Betriebskosten für einen technisch ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Betrieb der Anlagen.

Planwerte 2012
Der Erfolgsplan 2012 enthält Erträge in Höhe von 112,62 Mio. EUR und Aufwendungen in Höhe von 107,42 Mio. EUR. Daraus ergibt sich für 2012 ein Jahresergebnis in Höhe von 5,20 Mio. EUR, welches zur Stärkung der betrieblichen Finanzstruktur zugeführt werden soll.

Innerhalb der Aufwendungen des Erfolgsplans sind für 2012 steigende Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe eingeplant. Die wesentlichen Faktoren für den Anstieg auf 11,17 Mio. EUR sind dabei erhöhte Stromkosten, die durch einen Anstieg der EEG-Umlage (Erneuerbare-Energien-Gesetz) und durch Strombedarf neuer Anlagen verursacht werden. Weitere Kostenerhöhungen ergeben sich bei den Preisentwicklungen im Flock- und Fällmittelmittelbereich für die chemische Abwasserreinigung. Durch den komplexen technischen Standes der Klärwerksanlagen sind zukünftig auch mehr Instandhaltungs- und Pflegekosten einzuplanen. Auch in 2012 und 2013 werden keine Kosten für Abwasserabgaben anfallen, da diese mit anrechenbaren Investitionen primär im Klärwerksbereich verrechnet werden können. Der Personalaufwand ist für das Planjahr 2012 mit 18,69 Mio. EUR angesetzt. Dabei wurden die tariflichen Entwicklungen entsprechend der städtischen Vorgaben berücksichtigt. Die Abschreibungen werden in 2012 voraussichtlich bei 35,12 Mio. EUR liegen und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen bleiben mit 9,39 Mio. EUR auf dem Niveau des Ist-Wertes 2010. Für neu aufzunehmende und laufende Darlehen wird ein Zinsaufwand in Höhe von 22,20 Mio. EUR anfallen.

Innerhalb der Erträge des Erfolgsplans sind Umsatzerlöse in Höhe von 110,08 Mio. EUR (Plan 2011: 104,54 Mio. EUR) eingeplant. Die Veränderung ergibt sich in erster Linie durch die höheren Erlöse aus dem Schmutzwasserbereich (Plan 2012: 57,37 Mio. EUR). Bei einer Kalkulationsmenge von 35,4 Mio. m³ (Plan 2011: 36,0 Mio. m³) ergibt sich ein Entgelt in Höhe von 1,62 EUR/m³ (2011: 1,52 EUR/m³). Für die Niederschlagswassergebühren sind Umsatzerlöse in Höhe von insgesamt 18,01 Mio. EUR eingeplant. Bei einer angeschlossenen Fläche von 31,4 Mio. m² ergibt sich eine Gebühr in Höhe von 0,57 EUR/m² (2011: 0,53 EUR/m²). Die Kosten der Straßenentwässerung (Belastung städtischer Haushalt) können mit 8,14 Mio. EUR im Vergleich zum Planansatz 2011 leicht reduziert werden.

Im Vermögensplan 2012 sind notwendige Investitionen zur Sanierung, Erhalt, Erneuerung und Ausbau des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke in Höhe von 42,64 Mio. EUR eingeplant. Die Ansätze basieren auf der Finanzplanung des Wirtschaftsplans 2010/2011 (GRDrs 881/2009) und berücksichtigen folgende Entwicklungen:

· Erhöhte Sanierungsinvestitionen zum Werterhalt des öffentlichen Kanalnetzes
· Zusätzliche Investitionen (sowohl für das öffentliche Kanalnetz als auch im Klärwerksbereich) vor dem Hintergrund der Forderungen

des Landes zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie.


Planwerte 2013
Im Erfolgsplan 2013 sind Erträge in Höhe von 113,46 Mio. EUR und Aufwendungen in Höhe von 107,86 Mio. EUR angesetzt. Das geplante Jahresergebnis in Höhe von 5,60 Mio. EUR wird ebenfalls der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden.

Innerhalb der Aufwendungen des Erfolgsplans ergeben sich im Vergleich zum Planjahr 2012 weitere Entwicklungen. Dabei steigen die Instandhaltungskosten im Klärwerksbereich leicht an während sich die Abschreibungen auf 34,02 Mio. EUR reduzieren. Der Zinsaufwand wird leicht erhöht mit 22,80 Mio. EUR eingeplant.

Innerhalb der Erträge des Erfolgsplans liegen die Umsatzerlöse bei 110,92 Mio. EUR. Für 2013 ist eine Anpassung der Schmutzwasserentgelte um rund +3% zu erwarten. Dabei wurde davon ausgegangen, dass die Schmutzwassermenge auf dem Niveau 2012 bleiben wird. Im Bereich der Niederschlagswassergebühren ist eine Anpassung um rund +7% vorgesehen. Die Kosten der Straßenentwässerung (Belastung städtischer Haushalt) bleiben mit 8,14 Mio. EUR stabil im Vergleich zum Vorjahr.

Im Vermögensplan sind für 2013 Investitionen in Höhe von 39,94 Mio. EUR eingeplant. Auch hier wurden die beschriebenen Rahmenbedingungen (siehe oben) mit berücksichtigt.


Finanzielle Auswirkungen

Für die Verzinsung des bereitgestellten städtischen Trägerdarlehens fließen dem städtischen Haushalt in den Planjahren 2012/2013 jährliche Einnahmen in Höhe von 8,03 Mio. EUR zu. Durch Umschuldung von fünf städtischen Darlehen auf das Trägerdarlehen hat sich dieser Betrag seit 01.01.2011 um 2,38 Mio. EUR/jährlich erhöht.


Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.




Dirk Thürnau Wolfgang Schanz
Bürgermeister Erster Betriebsleiter


Anlagen

Ausführliche Begründung (Anlage 1)
Erfolgsplan (Anlage 2)
Vermögensplan (Anlage 3)
Finanzplan 2011 bis 2015 (Anlage 4)
Gebührenvergleich Großstädte (Anlage 5)
Kreditübersicht (Anlage 6)
Stellenübersicht (Anlage 7)
Strategiesche Handlungsfelder der SES (Anlage 8)





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Anlage 1 Ausführ. Begründung.docAnlage 1 Ausführ. Begründung.docAnlage 2a Erfolgsplan.xlsAnlage 2a Erfolgsplan.xlsAnlage 2b Erfolgsplan Detail.xlsAnlage 2b Erfolgsplan Detail.xlsAnlage 3a VP Einnahmen.xlsAnlage 3a VP Einnahmen.xlsAnlage 3b VP Ausgaben.xlsAnlage 4a FP Einnahmen.xlsAnlage 4a FP Einnahmen.xlsAnlage 4b FP Ausgaben.xlsAnlage 4b FP Ausgaben.xlsAnlage 5 Vergleich Großstädte.xlsAnlage 5 Vergleich Großstädte.xlsAnlage 6 Kreditübersicht.xlsAnlage 6 Kreditübersicht.xlsAnlage 7a Gesamtübersicht.xlsAnlage 7a Gesamtübersicht.xlsAnlage 7b Stellenübersicht Beamte.xlsAnlage 7b Stellenübersicht Beamte.xlsAnlage 7c Stellenübersicht Beschäftigte.xlsAnlage 7c Stellenübersicht Beschäftigte.xlsAnlage 8 Strategische HF 2009.xlsAnlage 8 Strategische HF 2009.xls