Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
22
6
Verhandlung
Drucksache:
95/2024
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
22.02.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Auflösung des Unterausschusses NeckarPark
Neubildung des Unterausschusses IBA'27
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 20.02.2024, öffentlich, Nr. 42
Ergebnis: Einbringung
Verwaltungsausschuss vom 21.02.2024, öffentlich, Nr. 42
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 07.02.2024, GRDrs 95/2024, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Unterausschuss NeckarPark wird aufgelöst.
2. Der Unterausschuss IBA '27 wird gem. § 16 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (HS) in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) mit der in Anlage 1 dargestellten Besetzung gebildet.
3. Es wird Kenntnis genommen, dass die Verwaltung beabsichtigt, die Geschäftsführung der Internationalen Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH (IBA '27 GmbH) gem. § 18 Satz 2 Nr. 19a HS regelmäßig im Unterausschuss IBA '27 hinzuzuziehen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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