Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
61
1
Verhandlung
Drucksache:
1083/2020
GZ:
Sitzungstermin:
11.03.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Mobilitätswoche statt Autofreier Sonntag 2021
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 26.02.2021, öffentlich, Nr. 6
Ergebnis: Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 09.03.2021, öffentlich, Nr. 58
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung zu einem geänderten/erweiterten Beschlussantrag
Verwaltungsausschuss vom 10.03.2021, öffentlich, Nr. 67
Ergebnis: einmütige Zustimmung in der Fassung des STA
Gemeinderat vom 11.03.2021, öffentlich, Nr. 60
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:45 Uhr
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 18.02.2021, GRDrs 1083/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Durchführung einer "Stuttgarter Mobilitätswoche" im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (16. bis 22.09.2021) anstatt eines Autofreien Sonntags wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung im Jahr 2021 erfolgt aus den ursprünglich für die beiden Autofreien Sonntage vorgesehenen Mitteln in Höhe von 1,14 Mio. Euro im Teilergebnishaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
in der Fassung des STA vom 09.03.2021 (ö, NNr. 58) ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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